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Die Istanbuler Konvention «Es ist das Recht auf Leben» kann nicht abgeschafft werden!
Istanbul Konvention; Ziel ist es, Frauen, LGBTQ+ und Kinder vor allen Arten von Gewalt zu schützen, männliche Gewalt und häusliche Gewalt zu verhindern, zu verfolgen und zu beseitigen. Es ist die erste verbindliche internationale Menschenrechtskonvention, die die grundlegenden Standards und Verpflichtungen der Staaten im Kampf gegen alle Arten von Gewalt gegen Frauen festlegt. Als die Türkei 2011 in Istanbul zur Unterzeichnung aufgelegt wurde, war sie einer der ersten Unterzeichner.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagt, dieser Konvention widerspricht den tradtionellen Wertvorstellungen und der Rechtsstaatlichkeit, dass diese die Institutionen, den religiöse Pflichten schadet, dass die Istanbuler Konvention über die Wiederherstellung der internationale Kampf für Frauen bis zum 19./20. März, Mitternacht „Präsidialdekret“ und erklärte, dass die Türkei diese außerkrfatgesetzt hat.
Sagen wir von Anfang an; der Präsident hat keine solche rechtliche Befugnis. Diese Entscheidung ist wie die vorherige im Rahmen des nationalen und internationalen Rechts kostenlos. Der Faschist Erdogan, der den Frauen beinahe den Krieg erklärt hätte, er hat noch einmal seine Diktatur erklärte, dass das Land nicht von der Demokratie regiert werde. Diese Entscheidung gab er um Mitternacht und um 02.00 Uhr bekannt.
Wir werden diesen Vertrag jedoch nicht aufgeben, den Millionen von Frauen im internationalen Kampf gewonnen haben, nur weil der Diktator ihn wollte! Die Istanbuler Konvention, die Frauen und LGBTQ+ durch den Bau von Brücken des Widerstands und der Solidarität gegen Belästigung durch Männer / Staaten, Vergewaltigung, Gewalt, Diskriminierung und Ungleichheit gewonnen haben, wird bis zum Ende durch dieselben Mechanismen verteidigt.
Jeden Tag wurden durchschnittlich 3 Frauen / LGBTQ+ von Männern getötet. Die Belästigung, Vergewaltigung, Gewalt und Diskriminierung wird durch den Staat in der heutigen Türkei bevorzugt. Die Kinder sind sexuellem Missbrauch ausgesetzt, Mittel, um von der Istanbuler Konvention zurückzutreten; erstens bedeutet dies nichts anderes als die Erklärung, dass das Recht jedes Bürgers auf Leben von der Verantwortung für den Schutz des Staates durch den Staat entzogen wird und dass der Staat ein Partner bei diesen Verbrechen ist.
Die faschistische und von Männern dominierte Regierung hat sich aus der Istanbuler Konvention zurückgezogen und Frauen Mörder, Belästiger und alle Angriffe und Angreifer gegen Frauen werden geschützt. Nicht nur AKP und MHP, sondern auch frauenfeindliche Kräfte wie die Saadet-Partei und Mazlum-Der, die ihre Zufriedenheit mit der Beendigung des Istanbuler Übereinkommens erklärt haben, sind ebenfalls Partner dieses Verbrechens!
Die faschistische Macht in allen Lebensbereichen der Türkei setzt eine schwere Welle von Angriffen gegen alle Opposition fort. Während alle Oppositionskräfte, insbesondere die HDP, von der faschistischen Regierung angegriffen werden, werden Frauen und LGBTQ+ speziell von der sexistischen, heterosexistischen Regierung angegriffen. Während Erdogan die Ungleichheit offen verteidigt, indem er sagt, „die Gleichstellung von Männern und Frauen ist gegen unsere Natur“, sät er in seinen Reden unter Verwendung der Einrichtungen des Vorsitzes die Saat des Hasses in der Gesellschaft gegen Frauen, Feministinnen und LGBTQ+. Die durch das Mitternachtsdekret angekündigte Rücktrittentscheidung ist vergebens, obwohl versucht wurde das zu legalisieren, was sie bisher in der Praxis getan haben. Diese Entscheidung ist in unseren Augen weder rechtswidrig noch legitim.
Lassen Sie alle Kräfte, die hinter diesem Angriff stehen, das sehr gut wissen. Wir haben keine Angst zum Schweigen gebracht zu werden, wir gehorchen nicht! Wir werden diese illegale Entscheidung niemals akzeptieren und die Rechte, die wir in der Istanbuler Konvention erreicht haben, nicht aufgeben!
Die Istanbuler Konvention ist nicht für Frauen und LGBTQ+ Personen von Vorteil. Es ist ein Recht, das durch internationalen Kampf gewonnen wurde, und niemand sollte daran zweifeln, dass es auf die gleiche Weise verteidigt wird!
Wir fordern alle Frauen und LGBTQ+, die die Hauptthemen dieses Kampfes sind, Verteidigerinnen von Gleichheit, Freiheit und Demokratie auf, unsere Verwirklichung der Istanbuler Konvention zu fordern und den internationalen Kampf zu erheben, um das Urteil der Nicht-Konvention zu widerrufen.
Es gibt keine Befreiung allein, alle zusammen oder keiner von uns!
Wir haben keine Angst, wir schweigen nicht, wir gehorchen nicht!
Dies ist der Anfang weiterzukämpfen!
Vereinigung der demokratischen Kräfte in Europa
